1. Geltungsbereich

Rielau Media & Eventservice  (nachfolgend "RME" genannt) betreibt im Internet unter der Domain www.treffpunktmuenchen.de und www.treffpunkt-muenchen.de das Stadt-und Community-Portal TreffpunktMuenchen.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für  sämtliche Inhalte,  Tools und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche die RME auf TreffpunktMuenchen zur Verfügung stellt. Durch die vorliegenden AGB wird das Verhältnis zwischen der RME und den Nutzern TreffpunktMuenchens, aber auch das Verhältnis der Nutzer TreffpunktMuenchens untereinander, geregelt.

Für bestimmte Dienste können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten (nachfolgend "Zusatzbedingungen" genannt). RME wird den Nutzern rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf eventuell bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

Durch die Registrierung stimmt der Nutzer dieser Erklärung zu.

 

2. Gegenstand

2.1
RME stellt registrierten Nutzern (nachfolgend  "Mitglieder" genannt) TreffpunktMuenchen.de  zur Nutzung für private und kommerzielle Zwecke bis auf  Weiteres kostenlos  zur Verfügung.

2.2

Im Vordergrund  auf TreffpunktMuenchen steht das Kommunizieren der Mitglieder untereinander  sowie  der An-und Verkauf von Gebrauchtwaren. Hierzu stellt die RME diverse Funktionen und Tools (z.B. Suchen, Nachrichtenfunktion, Blog, Kleinanzeiger) bereit. Mitglieder können und an vielen Stellen, z.B. im Profil, in Gruppen, Blogs etc. eigene multimediale Inhalte (Texte, Bilder, Videos) einstellen und damit TreffpunktMuenchen aktiv mitgestalten.

Desweiteren bietet TreffpunktMuenchen privaten Mitgliedern die Möglichkeit, ein Profil einzustellen und dient dem Zweck, mit Bekannten und Freunden  zu kommunizieren bzw. neue Kontakte zu knüpfen.

Auch kommerziellen  Mitgliedern wie Vereinen, Bars, Clubs usw  bietet TreffpunktMuenchen die Möglichkeit ein Profil einzustellen um mit Vereinsmitgliedern, Kunden oder Gästen zu kommunizieren. Allerdings ist es kommerziellen Mitgliedern ausdrücklich nicht erlaubt aktiv neue Kontakte zu knüpfen bzw. Neukunden zu aquirieren  indem die interne Nachrichtenfunktion genutzt wird. Dazu  können eigene Gruppen, Blogs oder der Kalender genutzt werden.  Weiteres siehe Kapitel 5.5. „Spamming“.

Jegliche Nutzung TreffpunktMuenchens, außerhalb des beschriebenen Bereichs, bedarf der vorherigen Zustimmung durch RME. Vor allem die Nutzung  TreffpunktMuenchens zu jeglicher Art von kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken bedarf in jedem Einzelfall der vorherigen Zustimmung durch die RME.

2.3
Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Mitglieder untereinander und eventueller Geschäftsabschlüsse zwischen Mitgliedern oder zwischen Mitgliedern und externen Dienstanbietern ist die RME nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von, zwischen Mitgliedern geschlossenen Verträgen, erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.

Die RME bietet mit TreffpunktMuenchen  lediglich eine Plattform, um die Mitglieder zusammenzuführen und stellt die technische Vorrichtung bereit, die eine Kontaktaufnahme und Kommunikation ermöglicht.

3. Registrierung und Sicherheit der Konten

3.1
Um TreffpunktMuenchen nutzen zu können, muss sich ein Nutzer registrieren und während des Registrierungsprozesses diesen AGBs zustimmen. Die Registrierung ist kostenlos.

3.2
Zur Registrierung sind Personen ab 14 Jahren zugelassen.

3.3
Im Rahmen der Registrierung sind die abgefragten Pflichtdaten wie z.B. E-Mail-Adresse, Nachname, Vorname und Geburtsdatum  wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinaus muss der Nutzer versichern, dass er noch keinen TreffpunktMuenchen-Account besitzt und keinen Account  auf  TreffpunktMuenchen unter falschem Namen oder sonstigen falschen Angaben unterhält (Fake-Profil).

3.4
RME kann keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitglieds übernehmen. Ein Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. RME behält sich jedoch vor, zur Überprüfung der Angaben, entsprechende Nachweise hinsichtlich Identität und Alter anzufordern.

Sollten entsprechende Nachweise nicht innerhalb des hierfür von der RME bestimmten Zeitraums oder falsch erbracht werden, wird die RME das betreffende Mitglied löschen.

3.5
Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein sicheres Passwort (mindestens 8 Zeichen bestehend aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen) zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Die RME weist darauf hin, dass zu keinem Zeitpunkt, weder im Rahmen von  Telefonaten noch per E-Mail, das Mitglied seitens der RME nach seinem Passwort gefragt wird.

3.6
Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink abgeschlossen den  der Nutzer über eine Bestätigungs-E-Mail an die bei der Registrierung eingegebene E-Mail-Adresse erhält. Der Nutzungsvertrag kommt mit der Aktivierung dieses Bestätigungslinks zustande.

Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung kann das Mitglied TreffpunktMuenchen über die Anmeldefunktion  nutzen indem der gewählte Username und das vom Mitglied gewählte Passwort einzugeben sind.

3.7
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich die RME vor, den unvollständig registrierten Account, inklusive aller bis dahin gemachten Angaben zu löschen.

Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die RME kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3.8
Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist den Mitgliedern untersagt, Dritten die Nutzung des TreffpunktMuenchens mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen oder das Konto zu übertragen.

Die Mitglieder sind verpflichtet  RME umgehend darüber zu informieren  wenn Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

3.9
Die Mitglieder sind verpflichtet  Kontaktinformationen wahrheitsgemäß anzugeben und auf dem neuesten Stand halten. 

4. Privatsphäre und Datenschutz

Das Konzept des TreffpunktMuenchens basiert auf der freiwilligen Publikation und Rezeption von Daten und Inhalten. Eingestellte (multimediale) Inhalte können sehr viel über ein Mitglied preisgeben. TreffpunktMuenchen bietet über die Privatsphäre-Einstellungen die Möglichkeit, private Inhalte differenziert nur bestimmten anderen Mitgliedergruppen bereitzustellen.

Wenn  die Einstellung „Alle“ bei der Veröffentlichung von Inhalten oder Informationen verwendet wird, haben alle Personen, einschließlich solcher  die TreffpunktMuenchen nicht verwenden, Zugriff auf diese Informationen. RME hat keine Kontrolle darüber, was diese Personen mit denbereitgestellten Inhalten machen.

Das Mitglied ist daher bei der Veröffentlichung von Inhalten verpflichtet, eigenverantwortlich zur prüfen und zu entscheiden, wer welche Inhalte angezeigt bekommt.

In unseren Datenschutzrichtlinien machen wir wichtige Angaben dazu, wie Mitglieder TreffpunktMuenchen  zum Teilen von Inhalten mit anderen Nutzern verwenden können, und wie RME Inhalte und Informationen der Mitglieder sammelt und verwenden kann. Wir fordern die Mitglieder  auf die Datenschutzrichtlinien unter http://www.treffpunktmuenchen.de/index.php/datenschutz  zu lesen, um fundierte Entscheidungen zu treffen.

5. Pflichten der Mitglieder

TreffpunktMuenchen ist eine Community, in der sich Personen aufhalten, um mit anderen zu kommunizieren, um eigene Inhalte zu publizieren , fremde Inhalte zu rezipieren oder aber auch um Produkte zum Verkauf  anzubieten . Die Einhaltung entsprechender Verhaltensvorschriften und Mitgliederpflichten ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren einer Community.

5.1
Mit der Zustimmung zu diesen AGBs verpflichtet sich das Mitglied sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten.

5.2
Pflichten und Verantwortung bei der Veröffentlichung, Nutzung und Verbreitung von Inhalten auf  TreffpunktMuenchen:

5.2.1
Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken und Links), die es auf TreffpunktMuenchen  publiziert und verbreitet, selbst verantwortlich. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Mitglieds, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind. Es ist strikt verboten, Inhalte auf TreffpunktMuenchen einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn damit gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Unter anderem sind dies:

-          Auffordern oder Anleiten zu Straftaten

-          Kriegsverherrlichende Inhalte

-          Verletzungen der Menschenwürde

-          Volksverhetzung und Auschwitzlüge

-          Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

-          Gewaltdarstellungen

-          Erotische Darstellungen Minderjähriger

-          Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie

-          in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden

-          beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB

-          Diskriminierende, irreführende, bösartige Äußerungen um andere Mitglieder einzuschüchtern oder zu  schikanieren.

-          Inhalte die die Urheberrechte eines anderen verletzen

RME behält sich vor, sämtliche Inhalte und Informationen, die gegen die vorliegende Erklärung verstoßen zu entfernen und ggf. rechtliche Schritte einzuleiten.

5.2.2
Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinem Profil aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen. Alle Inhalte die durch ein Mitglied in seinem Profil selbst eingestellt wurden, können von diesem auch selbst jederzeit wieder entfernt werden.

5.2.3
Ein Mitglied darf  Inhalte anderer Mitglieder, die auf TreffpunktMuenchen veröffentlicht sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation.

Von anderen Mitgliedern auf  TreffpunktMuenchen veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Bots etc.).

Jegliche geschäftsmäßige, gewerbliche oder sonstige kommerzielle Verwendung der auf  TreffpunktMuenchen eingestellten Inhalte oder bereitgestellten Funktionen ist nicht gestattet (z.B. die Verwendung der Daten eines Mitglieds zum Zwecke der Datenerhebung.)

5.3
Unterlassung von Störung und Missbrauch:

-Es ist verboten Handlungen durchführen, welche das einwandfreie Funktionieren von TreffpunktMuenchen blockieren, überbelasten oder beeinträchtigen könnten, wie etwa Denial-of-Service Attacken.

- Es ist verboten, jegliche Art von spamming auf  TreffpunktMuenchen zu betreiben (z.B. massenhaftes Versenden von Nachrichten etc.). Dieses Verbot erstreckt sich auch auf das massenhafte Versenden und Verbreiten von privaten Inhalten, die als Belästigung empfunden werden könnten.

- Es ist verboten, andere Mitglieder mit eingestellten Inhalten oder durch Aktionen singulär oder systematisch zu belästigen, vor allem wenn das andere Mitglied anzeigt, dass es sich durch Inhalte oder Aktionen belästigt fühlt.

- Es ist verboten, TreffpunktMuenchen oder einzelne Mitglieder über elektronische Maßnahmen jedweder Art technisch oder inhaltlich zu stören, zu versuchen Sicherheitsmechanismen zu umgehen, Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.

- Es ist verboten, jegliche Arten von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen auf TreffpunktMuenchen in den Umlauf zu bringen oder über eingestellte Inhalte zu verbreiten. Das Mitglied hat hierbei sicherzustellen, dass veröffentlichte Inhalte frei von entsprechenden Viren, Würmern etc. sind.

- Es ist verboten,  rechtswidrigen Strukturvertriebe, wie beispielsweise Schneeballsysteme, auf TreffpunktMuenchen betreiben.

- Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die AGBs über entsprechende auf  TreffpunktMuenchen bereitgestellte Funktionen (z.B. Melden-Button) der RME zu melden.

6.1
Das Mitglied stellt die RME von Ansprüchen, die Dritte gegenüber der RME geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Mitglieds gegen die bestehenden AGBs beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung (einschließlich Anwaltshonorare und Rechtskosten).

6.2
Gerichtsstand ist München.

7.1
RME behält sich vor,  TreffpunktMuenchen oder einzelne Dienste  inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

Die Mitglieder erkennen an, dass eine permanente Verfügbarkeit des TreffpunktMuenchens technisch nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber RME nicht besteht.

7.2

Bestimmte Funktionen unterliegen Kapazitätsbeschränkungen. So ist etwa die Anzahl der einstellbaren Fotos und die Anzahl der versendbaren Nachrichten an Nicht-Freunde oder auch die Anzahl der nutzbaren Nachrichten im Postfach limitiert, weshalb gelesene Mitteilungen, die nicht durch das Mitglied in das Archiv verschoben wurden, gegebenenfalls nach einer gewissen Anzahl von Tagen automatisch gelöscht werden.

Diese Beschränkungen werden von der RME nach eigenem Ermessen festgelegt und können auch jederzeit angepasst werden, soweit dies für die Mitglieder zumutbar ist. Über die entsprechende Beschränkung werden die Mitglieder an den relevanten Stellenauf TreffpunktMuenchen informiert.

8. Rechteeinräumung

8.1
Mit der Nutzung TreffpunktMuenchens räumt das Mitglied der RME unentgeltlich die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte entsprechend den Zwecken TreffpunktMuenchens anderen Mitgliedern zugänglich zu machen.

Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, um alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos und Videos...) vorzunehmen.

8.2
Die der RME vom jeweiligen Mitglied eingeräumten Rechte erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds endet oder die Inhalte aus TreffpunktMuenchen entfernt werden.

8.3
Das Mitglied garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu verfügen. Für den Fall, dass RME von Dritten wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild durch die Inhalte belangt wird, wird das Mitglied die RME von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und der RME die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.

9. Schutzrechte

Sämtliche Marken- und Schutzrechte an TreffpunktMuenchen (z.B. Markenname und Logo) stehen ausschließlich der RME zu und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der RME nicht von Mitgliedern oder Dritten weder online noch offline verwendet werden.

10. Sanktionen bei Verstößen durch Mitglieder

10.1

RME hat das jederzeitige Recht,gegen einzelne Mitglieder Sanktionen zu verhängen und/oder Inhalte zu löschen/sperren, wenn das Mitglied gegen die vorliegenden AGB verstößt.

10.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird RME das betroffene Mitglied anhören und auch in der Entscheidung  mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen in Betracht:

• Löschen von Inhalten eines Mitglieds,
• Verwarnung eines Mitglieds,
• Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen,
• Sperrung eines Mitglieds,
• Erstattung einer Strafanzeige,
• Forderung von Schadenersatz.

10.3
Über eingeleitete Sanktionen wird das betroffene Mitglied  per E-Mail oder beim nächsten Log-In informiert.

10.4
Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von TreffpunktMuenchen untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut zu registrieren.

11 Kündigung

11.1
Das  Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass das Mitglied in der Rubrik "mein Profil ändern" über die Schaltfläche "Account löschen" den nachfolgenden Hinweisen folgt .

Die gesetzlichen Vertreter können die Löschung des Accounts ihres beschränkt geschäftsfähigen Kindes fordern, soweit dies rechtlich geboten ist. Sie müssen dazu die Löschung in Schriftform bei der RME unter Angabe der notwendigen Daten (E-Mail-Adresse des Kindes, Name des Accounts) beantragen und gegebenenfalls weitere Nachweise zur Identitätsfeststellung erbringen.

11.2
Auch die RME kann den Nutzungsvertrag mit dem Mitglied jederzeit ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vierzehn Tagen zur Monatsmitte oder zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGBs, oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe dieser AGBs bleiben hiervon unberührt.

11.3
Mit Ablauf der Kündigungsfrist werden sämtliche Daten und Inhalte, die das Mitglied auf bzw. im TreffpunktMuenchen eingestellt hat, vollständig und irreversibel gelöscht. Die irreversible Löschung aller Inhalte kann technisch bedingt eine gewisse Zeitspanne - maximal 48 Stunden - in Anspruch nehmen. Unberührt davon bleibt die längere Speicherung von Inhalten im Rahmen von Missbrauch und Strafermittlungsverfahren.

12. Haftung

12.1
RME übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. Die RME haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen.

12.2
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist die RME als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Sollte die RME allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb TreffpunktMuenchens erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt und entsprechende Sanktionen geprüft und  gegebenenfalls eingeleitet.

12.3
Gegenüber Mitgliedern haftet die RME uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der RME beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.

12.4
ES besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.  

13. Schlussbestimmungen

13.1
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

13.2
Die RME behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Die RME wird das Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

13.3
Die RME ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

13.4
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit der RME abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per Email (an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) erfolgen. Die Anschrift der RME ist unter „Impressum“ zu finden.